Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Stefan S. • 20.09.2013
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 21.09.2013 (...) Abschließend möchte ich Ihnen berichten, dass ich auch durch meine Mitgliedschaft im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises regelmäßig über z.B. die Schuleingangsuntersuchungen, ihre Durchführung und die Ergebnisse informiert werden. Hier habe ich den festen Eindruck gewonnen, dass es notwendig ist, entsprechende Regelungen der Schulgesundheitspflege zu treffen, die durch die Gesundheitsämter umgesetzt werden. (...)
Frage von Kilian R. • 20.09.2013
Antwort von Jan Kastner PIRATEN • 20.09.2013 (...) Die Liberalisierung der Drogenpolitik ist eins meiner Hauptthemen. Unteranderen fordere ich, im Bezug auf Cannabis, eine schnellstmögliche Legalisierung. (...)
Frage von Bärbel T. • 20.09.2013
Antwort von Mike Nagler Die Linke • 21.09.2013 (...) Der Bund, der Freistaat Sachsen und die Stadt Leipzig (d.h. der Stadtrat) haben beschlossen, auch in Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal zu installieren. Seitdem gab es Architekturwettbewerbe und auch Bürgerbeteiligung auf verschiedenen Wegen. (...)
Frage von Bärbel T. • 20.09.2013
Antwort von Wolfgang Tiefensee SPD • 21.09.2013 (...) An diesem Entwurf waren Leipziger Architekten beteiligt. Ich persönlich war und bin mit den Ergebnissen der Ausschreibung auch nicht zufrieden. Ob bei einem Neustart des Verfahrens bessere Vorschläge eingereicht werden, werden wir nur erfahren, wenn tatsächlich eine Neuausschreibung kommen sollte. (...)
Frage von Gerhard N. • 20.09.2013
Antwort von Dirk Brinkschmidt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2013 (...) Ich stimme Ihnen vollkommen zu: Strom aus Erneuerbaren kann es nicht genug geben. Meine Aussage zur Wirtschaftlichkeit war so gemeint, dass PV dann wieder attraktiver wird. Derzeit ist sie das aufgrund der zu stark zurückgefahrenen Vergütungen ja nur bei Eigenstromverbrauch. (...)
Frage von Axel B. • 20.09.2013
Antwort ausstehend von Philipp Rösler FDP