Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 20.07.2026 von Christian Hirte CDU
Um eine ausführliche und sachlich fundierte Antwort zu gewährleisten, musste die Frage im Bundesministerium für Verkehr bearbeitet werden
Antwort ausstehend von Thomas Korell AfD
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Zur Gesetzesinitiative des Bundesrates werde ich mich positionieren, wenn diese durch die Bundesregierung behandelt wurde und im Bundestag eingebracht wird.
Antwort 13.10.2026 von Reem Alabali Radovan SPD
Dies ist eine Entscheidung der UNESCO und keine politische Entscheidung.
Antwort 22.07.2026 von Matthias Hauer CDU
Wir haben uns im Koalitionsvertrag darauf verständigt, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) „mit einem Mehrwert für Bürgerinnen und Bürger und Verwaltung“ zu reformieren. An diesem Anspruch, den ich ausdrücklich teile, wird sich die geplante Reform am Ende messen lassen müssen.