Antwort 09.10.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürger:innen wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden
Wir wollen Kinder und Jugendliche wirksam schützen und zugleich die Grundrechte aller Bürger:innen wahren. Beides darf nicht gegeneinander ausgespielt werden
Private Kommunikation ist ein Kernbereich unserer Freiheit. Was Menschen einander schreiben, muss vertraulich bleiben.
Meine Partei ist und bleibt eine Partei des Friedens. Wir setzen auf Dialog statt Waffen, auf Völkerrecht statt Vergeltung und auf eine politische Lösung, in der Israelis und Palästinenserinnen gleichermaßen in Sicherheit und Würde leben können.
Immerhin geht es um Familien, die getrennt leben müssen.
Der Schutz der Vertraulichkeit von Kommunikation ist ein hohes Gut in einem Rechtsstaat und ein wesentlicher Baustein des Fundaments unserer Demokratie