Antwort 08.07.2026 von Josef Oster CDU
Die gesetzliche Rentenversicherung ist ein zentraler Pfeiler unseres Sozialstaats.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 17.07.2026 von Tanja Machalet SPD
Die kinderärztliche Versorgung im Westerwald ist deshalb eine der zentralen Zukunftsaufgaben. Für mich ist klar: Gute Gesundheitsversorgung darf nicht davon abhängen, ob eine Familie in einer größeren Stadt oder in einer ländlichen Gemeinde lebt.
Antwort 17.07.2026 von Harald Orthey CDU
Eine gute und wohnortnahe kinderärztliche Versorgung ist für Familien unverzichtbar. Mir ist bewusst, dass viele Kinderarztpraxen bereits heute an ihrer Kapazitätsgrenze arbeiten und Eltern häufig Schwierigkeiten haben, kurzfristig einen Termin zu erhalten. Diese Entwicklung beobachte ich mit großer Sorge.
Antwort 17.07.2026 von Harald Orthey CDU
Die im Rahmen des Koalitionsausschusses beschlossene Maßnahme sieht keine Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes vor. Vielmehr geht es um eine Reform des bestehenden Systems mit dem Ziel, Transparenz und einen funktionierenden Verwaltungsablauf miteinander in Einklang zu bringen.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort 07.07.2026 von Thorsten Frei CDU
Richtig ist, dass wir das IFG unter Wahrung des Rechts auf den Zugang zu amtlichen Informationen und in Abstimmung mit dem BfDI weiterentwickeln und an die aktuellen Herausforderungen anpassen wollen.