Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl E. • 08.02.2026
Zur Prostitution, Wie steht da die Afd dazu in Baden-Württemberg und allgemein ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 13.02.2026 von Stephan Brandner AfD

Die Kollegin Harder-Kühnel hat die Postion der AfD zu Beginn des Jahres treffend zusammengefasst:

Frage von Jochen T. • 08.02.2026
Ihre Partei befürwortet die Vision Zero für Null Tote im Verkehr u. rechtfertigt Härte gegen THC im Verkehr, wie passt das mit den 23% Medikonsumenten u.Rentnern... die ungeprüft rumfahren zusammen?
Portrait von Jorrit Bosch
Antwort 11.03.2026 von Jorrit Bosch Die Linke

Das Ziel muss es sein, vermeidbare Risiken zu vermeiden. Drogen gehören dazu.

Frage von Rosmarie K. • 07.02.2026
Finanzierung Kernkraftwerke - Wie will die AfD das finanzieren bzw. wie stellt sich die AfD eine End-Lagerung des atomaren Reaktormülls vor?
Portrait von Carina Schießl
Antwort 18.03.2026 von Carina Schießl AfD

Es ist richtig, dass der Neubau von Kernkraftwerken mit hohen Investitionskosten verbunden ist.

Frage von Felix H. • 07.02.2026
Wann rechnen Sie mit Umsetzung der wirksamen Abhilfebefugnisse nach Art. 17, 52-53 JI-Richtlinie mitten in Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland? Sollten sich Betroffene an EU-Organe wenden?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort ausstehend von Sebastian Fiedler SPD
Frage von Norbert B. • 07.02.2026
Warum bekämpft die CDU/CSU nicht wenigstens den Steuerbetrug?
Der Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler ist hier zu sehen.
Antwort 19.02.2026 von Fritz Güntzler CDU

Die wirksamste Antwort auf Steuerbetrug ist nicht zwingend die Einführung neuer Steuern, sondern eine effektive Rechtsdurchsetzung, internationale Kooperation und klare, rechtssichere Regelungen.

Frage von Frank B. • 07.02.2026
Wie möchte deutschland denn jetzt ca 3 Millionen Menschen an Arbeit vermitteln, wenn sie nicht mal in der Lage sind eigene Probleme in der Regierung zu lösen??
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wir als Linke haben grundlegend andere Antworten auf Arbeitslosigkeit. Für uns steht nicht Druck und Sanktion im Mittelpunkt, sondern gute Arbeit, Qualifizierung und soziale Sicherheit.