Antwort 08.07.2026 von Christoph Schmid SPD
Inklusion ist ein Menschenrecht. Die SPD-Fraktion setzt sich für weitere Verbesserungen bei der Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes (BGG) ein.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Antwort 07.07.2026 von Dirk Wiese SPD
Das Informationsfreiheitsgesetz ist in diesem Jahr 20 Jahre alt geworden und die einfachgesetzliche Aktivierung des Grundrechts der Informationsfreiheit hat sich mit dem voraussetzungslosen Informationszugang bewährt.
Antwort ausstehend von Tim Klüssendorf SPD
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke