Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Oliver H. • 12.06.2026
Fünf EU-Länder haben FSD zugelassen, KBA erlaubt Eifel-Shuttles, erkennt RDW aber nicht an. Welche Gründe sprechen gegen rasche Anerkennung – auch industriepolitische?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Patrik B. • 12.06.2026
Sehr geehrte Frau Borchardt,müssen Beamtenkinder Pflegekosten für ihre Eltern übernehmen ,wenn diese nicht durch andere Leistungserbringer(Versicherungen) gedeckt werden?MfG Patrik B.
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 14.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Beamtenkinder werden bei Pflegekosten rechtlich nicht anders behandelt als andere Angehörige mit entsprechendem Einkommen.

Frage von Josef G. • 12.06.2026
wie werden Sie abstimmen
Portrait von Steffen Bilger
Antwort 25.06.2026 von Steffen Bilger CDU

Mit diesem Ansatz für mehr Praktikabilität und Technologieoffenheit sowie mit der vorgesehenen Evaluierung wollen wir die Akzeptanz für Klimaschutz im Gebäudesektor und die Planbarkeit für Hauseigentümer stärken, um so dafür zu sorgen, dass Klimaschutz nicht nur auf dem Papier, sondern auch in der Praxis erreicht wird

Frage von Dominik B. • 12.06.2026
AfD-Mandatsträger zwingen Minderheiten in Gelsenkirchen für Klicks zur Straßenreinigung. Wie wehrt sich der Rechtsstaat gegen diese historisch fatal vorbelastete Methode der öffentlichen Demütigung?
Portrait von Pascal Meiser
Antwort ausstehend von Pascal Meiser Die Linke