Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Michael P. • 10.06.2025
Sehr geehrter Herr MdB Dr. Bartsch, aus welchen politischen Gründen hatte Ihre Fraktion gegen die "dauerhafte Finanzierung des Dt.-Pz.-Museums" aus dem Bundeshaushalt / Einzelplan 14 (BMVg) gestimmt ?
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 16.06.2025 von Dietmar Bartsch Die Linke

Die Linke ist die Partei des Friedens, des Völkerrechts, der Diplomatie. Wir sind keine Partei der Panzer – wenn Sie diese etwas flapsige Formulierung gestatten.

Frage von Thomas H. • 10.06.2025
Warum beantworten Sie meine Frage (26.5.) nicht? Welche Motive sehen Sie, dass Russland die NATO und/oder Deutschland angreifen sollte u. damit die gigantische Aufrüstung Europas rechtfertigen sollen.
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 02.09.2025 von Julia Klöckner CDU

gerne verweise ich auf meine Antwort auf Ihre Anfrage vom 26. Mai 2025: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/julia-kloeckner/fragen-antworten/als-nummer-zwei-im-staat-welche-motive-sehen-sie-dass-russland-die-nato-und/oder-deutschland-angreifen

Frage von Christos M. • 10.06.2025
Sehr geehrter Herr Heil Bitte teilen Sie mir mit, warum Beiträge zur Rente immer wieder gesenkt werden, obwohl man seit 1970 weiß, die Bevölkerung lebt immer länger.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Die Rentenbeiträge wurden nicht gesenkt, im Gegenteil: Sie werden aufgrund der demografischen Entwicklung steigen.

Frage von Josefa M. • 10.06.2025
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Warum gibt es von Ihnen (noch) kein öffentliches Statement, das sich unterstützend hinter die Richter*innen des Berliner Verwaltungsgerichts stellt, die gerade bedroht und diffamiert werden?
Portrait von Stephan Pilsinger
Antwort ausstehend von Stephan Pilsinger CSU
Frage von Vanessa F. • 10.06.2025
Vielen Dank für Ihre Antwort. Eine Rückfrage dazu: Sie fordern einen Kurswechsel - schließt dies angesichts der völkerrechtlich klaren Lage auch endlich ein Ende deutscher Waffenlieferungen ein?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort 11.07.2025 von Parsa Marvi SPD

Ich unterstütze keine Exporte von Rüstungsgütern, durch deren Einsatz das Völkerrecht, insbesondere das humanitäre Völkerrecht, gebrochen wird.