Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Philipp Amthor
Antwort ausstehend von Philipp Amthor CDU
Portrait von Annika Klose
Antwort 24.02.2026 von Annika Klose SPD

Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine derartige Reform aus. Daher muss ich Sie für den Moment noch um Geduld bitten.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort ausstehend von Ines Schwerdtner Die Linke
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 24.02.2026 von Dirk Wiese SPD

Die Zahl der sogenannten „Totalverweigerer“ liegt bei lediglich rund 0,25-0,9 Prozent der Bürgergeldempfänger.

Portrait von Sara Nanni
Antwort 23.06.2026 von Sara Nanni BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Ukrainepolitik der Bundesrepublik ist erfolgreich. Die Ukraine wehrt sich - mit Hilfe Deutschlands und vielen europäischen und weltweiten Partnern - seit 2022 gegen eine russische Vollinvasion, die die Unterwerfung der gesamten Ukraine zum Ziel hatte.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.02.2026 von Thorsten Frei CDU

Wir haben deshalb schon letztes Jahr eine Rentenkommission eingesetzt, die in wenigen Monaten konkrete und ergebnisoffen Vorschläge auf den Tisch legen wird. Der anstehenden Diskussion möchte ich ungern vorgreifen.