Antwort 31.03.2026 von Elisabeth Kaiser SPD
Ich nehme Ihre Anmerkung zur Gleichbehandlung sehr ernst. Die Ausgestaltung der CO₂-Bepreisung und ihrer sozialen Ausgleichsmechanismen werden wir auch weiterhin intensiv diskutieren und überprüfen.
Ich nehme Ihre Anmerkung zur Gleichbehandlung sehr ernst. Die Ausgestaltung der CO₂-Bepreisung und ihrer sozialen Ausgleichsmechanismen werden wir auch weiterhin intensiv diskutieren und überprüfen.
Arbeitszeiterfassung für Lehrkräfte ist notwendig. Die Umsetzung liegt in der Verantwortung und Zuständikeit der Bundesländer.
Dann kann man aktiv werden, für mehr soziale Gerechtigkeit streiten, sich mit den Gegnern diesbezüglich auseinandersetzen.
Sehr geehrter Herr E.,
Die Alternative für Deutschland hat eine pazifistische Grundausrichtung.
Der Bund plant derzeit keine bundeseinheitliche Regulierung vorzugeben, weil die Gegebenheiten vor Ort sehr unterschiedlich sind und die Länder ihre Steuerverwaltung eigenverantwortlich organisieren