Die Landesregierung aus CDU und Grünen hat aufgrund der Haushaltslage andere Prioritäten gesetzt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 12.07.2026 von Sven Wendorf AfD
Antwort 16.03.2026 von Melanie Bernstein CDU
Die Förderung von Balkonkraftwerken fällt in die Zuständigkeit der Länder. In Schleswig-Holstein wurde das Programm haushaltsbedingt nicht fortgeführt.
Antwort 15.06.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine solche Begründungspflicht wieder einzuführen würde neue bürokratische Hürden schaffen und viele Betroffene zusätzlich belasten.
Antwort 13.03.2026 von Leif Bodin CDU
Meine Ansichten decken sich mit denen der Bundesregierung.
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Antwort 10.03.2026 von Thorsten Frei CDU
Für die aktuelle Situation gilt es, die Entwicklungen am Golf abzuwarten. Würde die Versorgung der Weltmärkte länger negativ beeinflusst, müsste sich die Bundesregierung mit der Situation noch intensiver befassen, denn hohe Energiepreise in Deutschland sind unter anderen Faktoren auch dafür verantwortlich, dass die Wirtschaft zuletzt nicht gewachsen ist.