Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andrea D. • 26.01.2026
Warum bezeichnen Sie HateAid als linksaktivistisch? Bitte nicht mit "gesunder Menschenverstand" antworten, von einem Volksvertreter erwarte ich eine inhaltlich substantiellere Antwort.
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 26.01.2026 von Christoph Ploß CDU

Hierzu habe ich mich bereits auf meinen Social-Media-Kanälen geäußert

Frage von Michael H. • 26.01.2026
Vom geborenen Berliner zur Berlinerin: Wie kommt es dazu - (wer abgesehen von reiche hat genehmigt)- dass der Verkauf eines großen Teils unserer kritischen Infrastruktur an einen amerikanischen Investor,bekannt als Trump Unterstützer, genehmigt wurde?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 17.02.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Für uns als Linke ist klar: Kritische Infrastruktur darf nicht zum Spekulationsobjekt werden

Frage von Matthias L. • 26.01.2026
Damit Innovative, spurgeführte Verkehrssysteme wie die Magnetbahn oder Seilbahn auf kommunaler Ebene in Planungen kommen, soll das BGFG modernisiert werden. Gibt es dafür einen Ausschuss?
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort ausstehend von Ulrich Lange CSU
Frage von Matthias L. • 26.01.2026
Für Innovative Nahverkehrssysteme, wie TSB (Magnetbahn), Seilbahn etc. soll das BGFG (Bundesgemeindefinanzierungsgesetz) geändert werden. Wie ist bei dem Gesetz der Sachstand?
Portrait von Christian Hirte
Antwort 20.02.2026 von Christian Hirte CDU

Weiterentwicklung des Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (GVFG)

Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
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Sehr geehrter Herr Kippels, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Georg Kippels
Antwort ausstehend von Georg Kippels CDU
Frage von Uwe-Jens G. • 26.01.2026
Sehr geehrte Frau Karliczek, heute ist zu lesen, daß die MIT den Rechtsanspruch auf Teilzeit, die zynisch "Lifestyle-Teilzeit" genannt wird, einschränken will. - Warum fordert die MIT nicht gleichzeitig das Recht auf Vollzeit?
Portrait von Anja Karliczek
Antwort ausstehend von Anja Karliczek CDU