Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 15.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Grundsätzlich sind sowohl die gesetzliche Rente als auch die Abgeordnetenentschädigung – häufig als Diäten bezeichnet – an die Lohnentwicklung gekoppelt. Im Detail beruhen beide Anpassungen jedoch auf unterschiedlichen Berechnungsgrundlagen. Das führt dazu, dass in manchen Jahren die Renten stärker steigen, in anderen die Diäten.

Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 03.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Beim Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (sog. 1. Ausschuss) einerseits und dem Wahlprüfungsausschuss andererseits handelt es sich um zwei eigenständige Ausschüsse, die sich insbesondere hinsichtlich ihrer Aufgabenbereiche, ihres jeweiligen Rechtsrahmens und ihrer Organisation unterscheiden.

Portrait von Carsten Brodesser
Antwort 05.06.2025 von Carsten Brodesser CDU

Beamtenbegriff umfasst eine Vielzahl von unterschiedlichsten Berufs- und Qualifikationsprofilen und ist nicht ohne weiteres auf den Soldatenberuf übertragbar.

Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD