Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr H.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch“ eine Anfrage an mich gerichtet. Ich möchte mich dafür bedanken.

Die Aussetzung ist auf zwei Jahre befristet und wird durch eine Härtefallregelung ergänzt, sodass Familienzusammenführungen in besonders dringenden Fällen weiterhin möglich bleiben.

In der vergangenen Wahlperiode wurde ein fraktionsübergreifender Gesetzentwurf zur Widerspruchsregel beraten, den ich mitunterzeichnet habe; mit dem vorzeitigen Ende der Legislaturperiode endete das Verfahren.

Die historische Bedeutung Johann Georg Elsers als eines herausragenden Repräsentanten des deutschen Widerstands gegen den Nationalsozialismus kann somit nicht überschätzt werden.

Vielen Dank für Ihre Frage.

Grundsätzlich stehe ich Maßnahmen der Prävention (hier also CT-Untersuchungen, die Schlimmeres verhindern und noch größere Behandlungskosten vermeiden sollen) positiv gegenüber.