Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Herbert P. • 01.09.2025
Halten Sie Solarenergie für die sichere Energieversorgung der Zukunft für notwendig und wie wollen Sie sicherstellen, dass diese Industrie in Deutschland zukunftssicher aufgestellt ist?
Antwort ausstehend von Robin Jünger AfD
Frage von Herbert P. • 01.09.2025
Halten Sie Solarenergie für die sichere Energieversorgung der Zukunft für notwendig und wie wollen Sie sicherstellen, dass diese Industrie in Deutschland zukunftssicher aufgestellt ist?
Portrait von Felix Döring
Antwort 22.09.2025 von Felix Döring SPD

Ich stimme Ihnen ausdrücklich zu: Solarenergie ist ein unverzichtbarer Baustein einer sicheren und klimaneutralen Energieversorgung der Zukunft. Ohne einen massiven Ausbau der Photovoltaik werden wir weder unsere Klimaziele erreichen noch die Versorgungssicherheit in Deutschland gewährleisten können.

Frage von Markus L. • 01.09.2025
Sehr geehrte Frau Staffler, Expert*innen der Vereinten Nationen bezeichnen die aktuelle "Situation" in Palästina als "sich entfaltenden Völkermord". Wie ist Ihre Haltung dazu?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 05.09.2025 von Katrin Staffler CSU

Die Vorwürfe eines „sich entfaltenden Völkermords“ nehme ich sehr ernst. Es ist wichtig, solche Begriffe mit der gebotenen juristischen Sorgfalt zu prüfen.

Frage von Markus L. • 01.09.2025
Sehr geehrter Herr Schrodi, Expert*innen der Vereinten Nationen bezeichnen die aktuelle "Situation" in Palästina als "sich entfaltenden Völkermord". Wie ist Ihre Haltung dazu?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Markus L. • 01.09.2025
Sehr geehrter Herr Schrodi, wie stehen Sie dazu, dass die aktuelle Bundesregierung die extrem fragwürdige Überwachungs-Software des US-Konzerns Palantir bundesweit einsetzen will?
Portrait von Michael Schrodi
Antwort ausstehend von Michael Schrodi SPD
Frage von Markus L. • 01.09.2025
Sehr geehrte Frau Staffler, bitte nehmen Sie Stellung dazu, dass Alexander Dobrindt bundesweit die extrem fragwürdige Überwachungs-Software von Palantir einsetzen will.
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 05.09.2025 von Katrin Staffler CSU

Derzeit prüft das Bundesinnenministerium, ob und in welcher Form die Software von Palantir eingesetzt werden könnte. Eine Entscheidung ist noch nicht gefallen.