Antwort 07.07.2025 von Stephan Brandner AfD
Sehr gute Frage - die ich Ihnen leider nicht beantworten kann.
Sehr gute Frage - die ich Ihnen leider nicht beantworten kann.
Aussage war "diskreditieren" und nicht "kritisieren".
Hinsichtlich der vorgeschlagenen jährlichen Abgasuntersuchungen ist die Meinungsbildung innerhalb der Bundesregierung derzeit noch nicht abgeschlossen.
Abgeordneter besucht Häftling in der Untersuchungshaft
Die Rechtslage ist eindeutig: Nach dem Dublin-Verfahren ist Rumänien für das Asylverfahren zuständig, nicht Deutschland.
Als SPD setzen wir uns dafür ein, das große Beschäftigungspotential unter Geflüchteten besser zu erschließen und dafür den Spurwechsel zu erweitern.