Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Marco G. • 03.08.2026
Wieso setzen Sie sich nicht dafür ein, dass Diäten sozialversicherungpflichtig behandelt werden. Es kann doch nicht sein, dass der öffentl. Apparat Nichts einzahlt und dennoch Rente erhält?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Frage von Jochen G. • 03.08.2026
Wie werden Sie bei der Abstimmung zur faktischen Abschaffung des Informationsfreiheitsgesetzes abstimmen?
Bild von Sebastian Roloff
Antwort ausstehend von Sebastian Roloff SPD
Frage von Sofia D. • 03.08.2026
Enttäuschung über Ihre Abstimmung für die Gesundheitsreform - Warum wird ausgerechnet bei der psychischen Gesundheit gespart, obwohl der Bedarf seit Jahren so hoch ist?
Sanae Abdi, MdB
Antwort ausstehend von Sanae Abdi SPD
Frage von Axel F. • 03.08.2026
Werden EfA-Dienste vor dem bundesweiten Roll-out zentral auf Barrierefreiheit (EN 301 549) geprüft, oder beruht die Konformität nur auf Zusicherung des bereitstellenden Landes?
Anna Lührmann
Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN