Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort von Ulrich Lange
CSU • 31.07.2025

Zu dieser Thematik möchte ich auf meine Antwort vom 30. Juli 2025 auf Abgeordnetenwatch verweisen. Diese können Sie hier einsehen .

Portrait von Patrick Schnieder
Antwort von Patrick Schnieder
CDU • 01.08.2025

Die Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) enthält eine allgemeine Sorgfaltspflicht für alle Verkehrsteilnehmer, die besagt, dass ein Fahrzeug stets sicher geführt werden muss (§ 1 StVO). Hierbei kann auch ein ungeeignetes (oder fehlendes) Schuhwerk eine Rolle spielen und einen bußgeldbewehrten Verstoß gegen Sorgfaltspflichten begründen.

Portrait von Ines Schwerdtner
Antwort von Ines Schwerdtner
Die Linke • 11.08.2025

Es ist wichtig, im Alltag Haltung zu zeigen und an Abgeordnete zu appellieren, sich für die Einleitung eines Verbotsverfahrens einzusetzen.

Portrait von Ophelia Nick
Antwort von Ophelia Nick
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 23.07.2025

Abseits der politischen Ebene empfehle ich, zivilgesellschaftliche Organisationen zu unterstützen, die sich gegen Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit engagieren, im Gespräch zu bleiben und im Alltag aufmerksam zu sein

Portrait von Jamila Anna Schäfer
Antwort von Jamila Anna Schäfer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 29.07.2025

Verfassungsfeindliche Inhalte melden/ zur Anzeige bringen und den Druck auf Bundesrat, Bundestag & Bundesregierung für die Einleitung des Verfahrens hochhalten.