Antwort 13.01.2026 von Carolin Wagner SPD
Entscheidend sind Verbesserungen für die Beschäftigten im wissenschaftlichen Betrieb der Bundesrepublik Deutschland in drei Handlungsfeldern:
Entscheidend sind Verbesserungen für die Beschäftigten im wissenschaftlichen Betrieb der Bundesrepublik Deutschland in drei Handlungsfeldern:
Ich teile die Sorge, dass große SUV- und Pick-Up-Modelle eine Gefährdung für Verkehrsteilnehmende, insbesondere für Fußgänger*innen und Radfahrende, darstellen können.
In Deutschland und in der Europäischen Union haben wir hohe Sicherheits- und Umweltstandards, zu den wir auch weiterhin stehen. Dementsprechend sollen diese auch durch Handelsvereinbarungen mit den USA nicht umgangen werden.
In diesem Sinne halte ich den Begriff eines "Zwangsdienstes" für nicht angemessen und möchte dies auch gerne verfassungsrechtlich näher einordnen.