Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hermuth S. • 04.11.2025
Macht es aus ihrer Sicht Sinn, die Aktivrente ausschließlich an die Regelaltersrente mit 67 Jahren zu koppeln.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Dies gesagt kann ich Ihnen versichern: In der Koalition haben wir vereinbart, die Aktivrente nach zwei Jahren zu evaluieren.

Frage von Michael S. • 04.11.2025
Wie kann ich die Verleihung der FLuthilfemedaille 2021 für Privatpersonen beantragen?
Portrait von Johann Saathoff
Antwort 05.11.2025 von Johann Saathoff SPD

Laut Erlass über die Stiftung der Einsatzmedaille „Fluthilfe 2021“ richtet sich die Vorschlagsberechtigung für Dritte danach, mit welcher Organisation diese zusammengearbeitet haben, also z. B. dem THW, der Bundeswehr oder der Bundespolizei.

Frage von Anton M. • 04.11.2025
Sehr geehrter Herr Frei, wie genau Schätzen sie die Umsetzung des neuen Asylsystems „GEAS“ im Jahre 2026 ein ? Glauben sie das dann auch noch erneut die Asylzahlen sinken ?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Die Bundesregierung hat am 3. September 2025 zwei Gesetzentwürfe beschlossen, mit denen das neue Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS) in nationales Recht umgesetzt wird.

Frage von Susanne S. • 04.11.2025
Müssen Politiker auf ihre Pension auch Steuern bezahlen, wie wir auf unsere Rente? Müssen Personen die von privater Altersvorsorge leben auch Steuern auf ihre private Rente zahlen?
Portrait von Hubertus Heil
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
Frage von Rüdiger H. • 04.11.2025
Wieso schlägt niemand vor, Lohn-, Gehalts-, Diäten-, usw. -Erhöhungen in Eurobeträgen vorzunehmen statt in %?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Anregung, die wir gern so weiter geben.