Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Porträt-Bild Bernd Rützel, MdB
Antwort 29.01.2026 von Bernd Rützel SPD

Sie sprechen darin ein Problem an, das mir auch schon seit langem ein Dorn im Auge ist: Wenn Beschäftigte mit Minijob anders als zu Vertragsbeginn erklärt, doch in die Rentenversicherung einbezahlen möchten, sollten wir ihnen keine Steine in den Weg legen. Stattdessen gilt es, diese Möglichkeit einfach und bürokratiearm einzurichten.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Nina Warken
Antwort 26.01.2026 von Nina Warken CDU

Zu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Portrait von Uwe Feiler
Antwort 02.03.2026 von Uwe Feiler CDU

Ein Anspruch auf die Aktivrente besteht nur dann, wenn nach Erreichen der Regelaltersgrenze eine entsprechende sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufgenommen wird

Portrait von Franziska Brantner
Antwort 29.01.2026 von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns gilt unverändert: Demokratische Mehrheiten müssen aus der politischen Mitte heraus organisiert werden. Das betrifft nicht ausschließlich die Partei Bündnis 90/Die Grünen, sondern alle demokratischen Parteien der Mitte.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 27.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Grundsätzlich sind laufende und einmalige Einnahmen aus nichtselbständiger Arbeit begünstigt