Frage von Ashley L. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Timo S. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von Ellen Demuth CDU
Frage von Andreas R. • 12.05.2025
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Hans-Jürgen W. • 12.05.2025
Antwort von Jan Köstering Die Linke • 13.05.2025
Die Linke verurteilt diese Kriegsverbrechen scharf und fordert die sofortige ausreichende humanitäre Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen.
Frage von Hans-Jürgen W. • 12.05.2025
Antwort von Jan Köstering Die Linke • 12.05.2025
Beim Koalitionsvertrag handelt es sich um eine Absichtserklärung der regierenden Parteien CDU/CSU und SPD. Nichts an diesem Vertrag ist für Die Linke bindend.
Frage von Hans-Jürgen W. • 12.05.2025
Antwort von Carsten Brodesser CDU • 16.05.2025
Es sind allerdings keine rechtsverbindlichen Verträge im engeren Sinne. Koalitionsverträge bilden die Richtlinien der Exekutive und sollen den Wählerinnen und Wählern transparent machen, was die Regierungen geplant haben.