Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Käuflichkeit von Politik: Initiiert die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage zur illegalen Ressourcenverschmelzung in der Causa Weimer?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 04.06.2026 von Sören Pellmann Die Linke

Ihren Vorschlag der Nutzung einer Kleinen Anfrage zur Offenlegung der "gesamten Kommunikation zwischen der Behörde und der WMG" prüfen wir.

Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Konsequenzen in der Causa Weimer: Wann beenden Sie als Kanzleramtschef die illegale Ressourcenverschmelzung Ihres Staatsministers?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich nicht an Spekulationen beteilige.

Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Reform des Bundesministergesetzes: Wie beenden Sie die juristische Grauzone unwirksamer Treuhand-Modelle am Beispiel der Causa Weimer?
Portrait von Helge Lindh
Antwort ausstehend von Helge Lindh SPD
Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Das neue bayerische BR-Gesetz sieht Programm-Infoquoten und inhaltliche Vorgaben vor. Unterstützen Sie das als CSU-Mitglied im Bundesmedienausschuss und warum?
Portrait von Anja Weisgerber
Antwort ausstehend von Anja Weisgerber CSU
Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Als Vorsitzender des Medienausschusses: Planen Sie eine Anhörung zum bayerischen BR-Reformgesetz und zur verfassungsrechtlichen Frage der Rundfunkbeitrags-Blockade?
Portrait von Sven Lehmann
Antwort ausstehend von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 30.05.2026
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Die SPD regiert mit der CDU und schweigt zur Rundfunkbeitrags-Blockade. Sieht die SPD in der Verweigerung der KEF-Empfehlung einen Verstoß gegen die Rundfunkfreiheit?
Martin Rabanus im dunklen Anzug mit roter Krawatte
Antwort ausstehend von Martin Rabanus SPD