Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Maximilian B. • 02.02.2026
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Guten Tag Herr Minister! Was meinen Sie im Rahmen der amtsangemessenen Alimentation mit "in einigen Wochen"? Darf man sich als Betroffener nun endlich mal auf finanzielle Entlastung einstellen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Portrait von Josef Oster
Antwort 05.02.2026 von Josef Oster CDU

Deutschland hat seiner Verantwortung gegenüber den Ortskräften in großem Umfang Rechnung getragen.

Frage von Klaus Peter L. • 02.02.2026
Setzen Sie sich dafür ein, dass die Aufnahmezusage an Afghan:innen, die die Bundeswehr in Afghanistan unterstützt haben, umgehend erfüllt wird?
Dr. Thorsten Rudolph
Antwort ausstehend von Thorsten Rudolph SPD
Frage von Thomas H. • 02.02.2026
Wie positionieren Sie sich zum Vorschlag des CDU-Wirtschaftsrates, den Bürger Zahnarztleistungen künftig privat zahlen zu lassen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 18.03.2026 von Jens Lehmann CDU

So hat Nina Warken klar festgestellt, dass eine Streichung von Zahnbehandlungen aus dem Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung nicht umgesetzt wird, da dies dem Solidaritätsprinzip widersprechen würde.