Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Armin G. • 24.08.2026
Sollte das Bundesgesundheitsministerium seine politischen Prioritäten angesichts der aktuellen Herausforderungen nicht anders setzen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 26.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Die laufende GKV-Reform zielt ausdrücklich darauf, den Kostenanstieg zu begrenzen und eine hochwertige Versorgung zu sichern.

Frage von Michael E. • 22.08.2026
Sind sie für bundesförderung der S Bahn Münsterland und Bundesmittel für euregio Projekt RE Münster zwolle und Weltnaturerbe für Extersteine
Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 29.08.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Den Ausbau der S-Bahn Münsterland unterstütze ich als grüne Abgeordnete ausdrücklich, ebenso die dafür nötige Bundesförderung über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz

Frage von Dominik H. • 22.08.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt, wann wird damit begonnen die ca. 260000 Ausreisepflichtigen vorübergehend "geduldeten" Personen aus Deutschland auszuweisen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Lutz D. • 22.08.2026
Hallo Herr Brandner, wie beurteilen Sie das Verhalten Ihres Europa Abgeordneten Bausemer bei der Gewaltanwendung mit einen Baseballschläger und fahren unter Alkohol ein Tag später?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Es obliegt nicht den Abgeordneten des Bundestages das Verhalten von anderen Abgeordneten zu "beurteilen".

Frage von Silvia K. • 22.08.2026
Würde , wird die AFD dafür sorgen dass alle Arbeitenden auch Notare, Anwälte , undsoweiter in die Rentenkasse einzahlen ? Und dass alle Menschen in die gesetzliche Krankenkasse einzahlen ? M.f.G. S.K.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.09.2026 von Stephan Brandner AfD

Bei der Krankenversicherung fordert die AfD keine allgemeine Bürgerversicherung für alle.