Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Dr. Philipp Rottwilm
Antwort 16.06.2025 von Philipp Rottwilm SPD

Die Wärmepumpe wird immer mehr die Heizung der Wahl sein. Und noch läuft die Förderung trotz vorläufiger Haushaltsführung weiter. Deshalb sollte jetzt die Zeit genutzt werden, einen Förderantrag zu stellen.

Portrait von Andreas Paul
Antwort 27.03.2025 von Andreas Paul AfD

Ja, ich werde mich auch zukünftig an meinen Eid halten.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 22.04.2025 von Julia Klöckner CDU

Der Koalitionsvertrag sieht vor, dass das Bürgergeldsystem ersetzt wird durch eine neue Grundsicherung, die ein stärkerer Anreiz zur Arbeitsaufnahme sein soll, als das jetzt der Fall ist.

Antwort ausstehend von Martina Kempf AfD
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 25.04.2025 von Metin Hakverdi SPD

Wenn ein Parteiverbotsverfahren angestrebt werden sollte, muss es einen breiten Konsens geben, innerhalb der Gesellschaft und zwischen den staatlichen Institutionen.

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 03.04.2025 von Dirk Wiese SPD

Besonders kartellrechtlich gibt es Bedenken, da andere App Stores praktisch ausgeschlossen werden.