Frage von Richard S. • 16.06.2025
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Peter D. • 16.06.2025
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Mike G. • 16.06.2025
Antwort von Metin Hakverdi SPD • 17.06.2025
Da nicht verabschiedete Gesetze aus vergangenen Wahlperioden nicht weitergeführt werden, muss es in dieser Wahlperiode erneut auf den Weg gebracht werden.
Frage von Stefan K. • 16.06.2025
Antwort ausstehend von Hakan Demir SPD
Frage von Rino D. • 16.06.2025
Antwort von Thorsten Frei CDU • 18.06.2025
Letztlich würde ein in Karlsruhe scheiterndes Verfahren nur der AfD nutzen und faktisch das Gegenteil bewirken. Deshalb sollte so ein Verfahren nicht leichtfertig und voreilig angestoßen werden.
Frage von Stefan R. • 16.06.2025
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 17.06.2025
Sehr geehrter Herr R.,
zur Frage der Waffenlieferungen an Israel habe ich mich hier klar geäussert: