Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Georg K. • 24.11.2025
Ich faxe immer noch und möchte mein Faxgerät nicht in den Ruhestand schicken. Warum sollte das überhaupt nach Ihrer Meinung gemacht werden? Warum muss ich das bis wann tun?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Murat T. • 24.11.2025
Hallo F. Storch ,ich bin in BRD geboren und aufgewachsen,bin 52 Jahre und habe die türkische Staatsbürgerschaft.Muss ich mir Sorgen machen wenn die AfD die Regierung stellt,ausgewiesen zu werden?
Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 10.12.2025 von Beatrix von Storch AfD

In Deutschland geborene Ausländer, die sich an Recht und Gesetz halten, müssen sich keine Sorgen darüber machen, dass sie abgeschoben werden.

Frage von Murat T. • 24.11.2025
Hallo H. Brandner,ich bin in BRD geboren und aufgewachsen,bin 52 Jahre und habe die türkische Staatsbürgerschaft.Muss ich mir Sorgen machen wenn die AfD die Regierung stellt,ausgewiesen zu werden?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 24.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Ich kann mit Hilfe Ihrer Angaben weder überprüfen, ob Sie sich legal im Land aufhalten, noch ob Sie straffällig werden, einer terroristischen Vereinigung angehören und auf welcher Grundlage Sie in Deutschland leben.

Frage von Michael E. • 24.11.2025
Warum keine SPN reaktevierung auf den alten bahnstrecken nach steinhude und Lauenau und was fordern sie für erwerbsunfähikeitsrente
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort ausstehend von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Kathrin K. • 24.11.2025
Gibt es Hoffnung, dass Städte und Gemeinden in absehbarer Zeit ihre Stadttauben tierschutzgerecht versorgen müssen (Augsburger Modell), statt sie mit Fütterungsverboten u.ä. zu quälen und zu töten?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 10.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Fütterungsverbote und Verdrängung verschärfen das Problem nachweislich und sind aus unserer Sicht keine Lösung

Frage von Günter D. • 24.11.2025
Warum werden die versicherungsfremden Leistungen, 2023, in Höhe von 124,1 Mrd. Euro nicht vollumfänglich aus der Steuerkasse finanziert? (Stand 2023)
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 28.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir fordern, dass versicherungsfremde Leistungen in der Rentenversicherung vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.