Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 10.06.2025 von Christos Pantazis SPD

Zunächst möchte ich betonen: Von den von mir vorgeschlagenen Maßnahmen – darunter die Anhebung der Beitragsbemessungs- und der Versicherungspflichtgrenze – bin ich selbstverständlich auch persönlich betroffen. Ich fordere keine Reform, die ich nicht auch selbst mittrüge. Für mich gehört das zur politischen Glaubwürdigkeit.

Portrait von Alexander Jordan
Antwort 12.06.2025 von Alexander Jordan CDU

Das AfD-Gutachten unterstreicht, dass die Vorbehalte gegen die Partei gerechtfertigt sind. Für ein Verbot liegen m.E. die Voraussetzungen weiterhin nicht vor.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Paul Ziemiak
Antwort 10.06.2025 von Paul Ziemiak CDU

Der Sachverhalt ist hier im Büro nicht bekannt. Wir empfehlen Ihnen sich an die zuständigen Stellen der Universität zu wenden.

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD