Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Friedrich H. • 24.08.2022
Die Bundesregierung hat vom Expertenrat für Klima gehört, dass der Verkehrssektor 2021 nicht das Ziel des KSG erreicht hat. Tempolimit wird verweigert. Machen Sie eine Kleine Anfrage, was zu tun ist?
Profilbild von Klaus Ernst
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
Frage von Uwe K. • 24.08.2022
Sehr geehrte Frau Strack-Zimmermann, vielen Dank für Ihre Antwort. Aber wäre es Ihnen denn möglich auch meine Fragen zu beantworten?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 08.09.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Die kritische Begleitung durch die Öffentlichkeit ist richtig und wichtig, wenn es um höhere Diäten für Bundestagsabgeordnete geht. Deshalb hat der Deutsche Bundestag 2011 auch eine unabhängige Expertenkommission damit beauftragt, Vorschläge zur Abgeordnetenentschädigung zu erarbeiten.

Frage von Martin R. • 24.08.2022
Pleiten für Kleinbetriebe, Waschlappen für die Bevölkerung aber Gasumlage für Unternehmen die Millardengewinne machen. Ist das Enteignung der Bevölkerung?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 04.07.2023 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Aufgrund ausbleibender Gaslieferungen aus Russland müssen Importeure unter hohen Kosten Ersatz beschaffen – ursprünglich sollten sie dabei vor allem durch eine Umlage unterstützt werden.

Frage von Stephan O. • 24.08.2022
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Wird es zu einem Lastenausgleich kommen, der erworbenes Eigentum in Frage stellt? Bleibt Eigentum in Deutschland unangetastet...auch keine Zwangsdarlehen?
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN