Frage von Stefan P. • 04.10.2024
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD
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Frage von Ulrich H. • 04.10.2024
Antwort von Ralf Stegner SPD • 15.01.2025
Für mich ist Friedenspolitik ein zentraler Bestandteil sozialdemokratischer Identität.
Frage von Norbert G. • 04.10.2024
Antwort ausstehend von Wilfried Oellers CDU
Frage von Sascha B. • 04.10.2024
Antwort von Udo Schiefner SPD • 16.10.2024
Mit dem Steuerfortentwicklungsgesetz soll die Gemeinnützigkeit hierzu neu geregelt werden. Die Debatte dazu läuft. Die Widerstände der Bundesländer sind allerdings groß.
Frage von Eva F. • 04.10.2024
Antwort von Andrej Hunko BSW • 20.02.2025
Die AfD-Verbotsdebatte ist kontraproduktiv, denn sie ersetzt und behindert zu oft die notwendige politisch-inhaltliche Auseinandersetzung.
Frage von Werner H. • 04.10.2024
Antwort ausstehend von Martin Rosemann SPD