Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Holger G. • 12.12.2021
Was können relativ schlecht bezahlte Bundeswehrsoldaten besser als hochbezahlte Verwaltungsangestellte?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 15.12.2021 von Rolf Mützenich SPD

leider ist mir nicht klar, was Sie mit der Frage meinen und in welchem Zusammenhang die Frage stehen soll

Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Warum haben Sie für die Impfpflicht in der Pflege gestimmt, obwohl Sie sonst öffentlich stets betonen, sich für die Freiheit besonders einsetzen zu wollen?
Portrait von Wolfgang Kubicki
Antwort 13.12.2021 von Wolfgang Kubicki FDP

Ich habe zu meinem Abstimmungsverhalten eine Persönliche Erklärung gem. § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages abgegeben. Diese Erklärung habe ich auch auf meiner Facebook-Seite veröffentlicht.

Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Ihre Fraktion hat den AfD-Antrag zur Verbesserung der Datenlage zu Corona (20/193) abgelehnt. Wie wollen Sie stattdessen sicherstellen, dass man genau weiß, wie viele der Corona-Toten geimpft waren?
Johannes Arlt unterwegs im Wahlkreis
Antwort 16.12.2021 von Johannes Arlt SPD

Das Infektionsschutzgesetz beinhaltet bereits aktuell eine umfassende Meldepflicht bei der Hospitalisierung einer Person im Zusammenhang mit COVID-19.

Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Halten Sie die individuelle Impfentscheidung für einen Teil der westlichen Werte, und wie könnten diese verteidigt werden?
Portrait von Leif-Erik Holm
Antwort ausstehend von Leif-Erik Holm AfD
Frage von Kevin M. • 12.12.2021
Wie werden Sie versuchen, sich mit Menschen auszusöhnen, die von Angehörigen Ihrer Partei pauschal und unabhängig von ihrer Lebensleistung als Leugner, Spinner oder Gefährder abgewertet wurden?
Portrait von Reem Alabali Radovan
Antwort 16.12.2021 von Reem Alabali Radovan SPD

Diese Frage enthält keinen inhaltlichen Bezug und kann daher leider nicht beantwortet werden.

Frage von Johannes M. • 12.12.2021
Was tun Sie bzw. die Grünen in der Regierung zum Schutz der Pressefreiheit und insbesondere dem Schutz investigativer Journalisten im Fall Assange?
Portrait von Awet Tesfaiesus
Antwort 21.07.2022 von Awet Tesfaiesus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich sage ihnen hier deutlich, dass die Auslieferung Assanges an die USA ein fatales Signal ist und ich entschieden dagegen eintrete.