Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 28.01.2022 von Thorsten Frei CDU

Das beginnt bei den Ermittlungsmöglichkeiten, den Zugang von Ermittlern in das Darknet, die Versuchsstrafbarkeit beim Cybergrooming etc. und auch etliche Strafverschärfungen. All dies sind wichtige Fortschritte zum Schutz unserer Kinder

Portrait von Jakob Blankenburg
Antwort 25.03.2022 von Jakob Blankenburg SPD

Vor uns liegen große Herausforderungen. Die SPD setzt sich für eine Vermögenssteuer ein, dem schließe ich mich an. Eine Vermögensabgabe steht nicht im KoaV.

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 28.02.2022 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

wir Grüne sprechen uns schon lange für eine gerechtere Belastung der Vermögen aus. Wir bevorzugen hier die Vermögenssteuer, wie auch in unserem Grundsatzprogramm beschrieben