Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Es liegt an jeder einzelnen Landesregierung bzw. den -parlamenten, diese Instrumente verantwortungsvoll einzusetzen - wobei die Hürden dazu höher denn je liegen.

Für einkommensschwache Rentner haben wir besondere Maßnahmen getroffen. So erhalten selbstverständlich auch Rentner, die auf die Grundsicherung angewiesen sind, erneut einen Zuschlag, um die zusätzlichen Ausgaben aufzufangen.

Zum damaligen Verhalten des genannten Abgeordneten müssen Sie diesen bitte selbst befragen.

Sie verbreiten Falschinformationen: Ich war in meinem Leben noch nie auf der Krim, schon gar nicht als Wahlbeobachter.

Ja!

Spritpreise jenseits der Zwei-Euro-Marke belasten vor allem diejenigen, die auf das Auto angewiesen sind.