Die SPD-Bundestagsfraktion hat bereits zu Beginn der Corona-Pandemie in regelmäßigen Abständen mit Expertinnen und Experten über die verschiedenen medizinischen, ethischen, wirtschaftlichen, juristischen und epidemiologischen Aspekte diskutiert und sich von ihnen ins Bild setzen lassen.
Gerade weil wir Politik FÜR die Menschen machen, haben wir FÜR die (Impf-)Freiheit (und damit gegen den Impfzwang) gearbeitet & gestimmt und kämpfen überall & jeden Tag für Freiheit, Demokratie und die umfassende Geltung der Grundrechte.
In der Bundestagsdebatte habe ich in meiner Rede deutlich gemacht, dass der Antrag der Ampel-Koalition zum jetzigen Zeitpunkt nicht verhältnismäßig ist.
Die Abschottung Russlands wie im kalten Krieg erscheint logische Fortsetzung der jetzigen Situation.
Bis heute ist es schwer vorherzusehen, wie sich das Virus weiterverbreitet – besonders im Herbst und Winter. Allerdings haben wir auch gesehen, dass zielgerichtete Maßnahmen besser wirken, als pauschale.
Mit einer allgemeinen Impfpflicht tue ich mich allerdings schwer, denn diese wäre ein gravierender Grundrechtseingriff.