Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 25.07.2022

Mir sind keine Parteimitglieder bekannt, die "zu starke rechtsextremistische Tendenzen" aufweisen würden.

Frage von Volker W. • 22.07.2022
Portrait von Deborah Düring
Antwort von Deborah Düring
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 31.10.2022

Beiratsmitglieder können durch einen Mehrheitsbeschluss abberufen werden. Jede Eigentümer*in kann bei der Verwaltung bestimmte Themen für die TO beantragen.

Frage von Volker W. • 22.07.2022
Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 01.08.2022

Meiner Meinung nach entsprechen die geltenden Regeln rechtsstaatlichen Prinzipien und ich sehe aktuell keinen Handlungsbedarf des Gesetzgebers.

Frage von Volker W. • 22.07.2022
Portrait von Janine Wissler
Antwort von Janine Wissler
Die Linke
• 07.11.2022

Auch die Möglichkeiten, wie sie als Mitglied der Eigentümergemeinschaft darauf Einfluss nehmen können, wurden dort erläutert. Eine unmittelbare Verletzung rechtsstaatlicher Grundsätze kann ich in der bestehenden Rechtslage ebenfalls nicht erkennen

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 28.07.2022

Ich habe mich immer für Sanktionen für die russische Führung und die Oligarchen, aber gegen Sanktionen gegen die russische Bevölkerung und damit auch gegen unsere eigene Bevölkerung ausgesprochen.

Portrait von Stephan Brandner
Antwort von Stephan Brandner
AfD
• 25.07.2022

Jetzt halten Sie sich fest: ich war sogar auch Mitglied der CSU, als ich in Bayern lebte.

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