Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP • 20.09.2022

Lockdowns, Kontaktbeschränkungen, pauschale Schulschließungen und staatliche 3G-Zugangsregeln wird es nicht geben, die frühere 2G-Regel haben wir ebenfalls gestrichen. Private Räumen bleiben von Regelungen frei.

Ates Gürpinar
Antwort von Ates Gürpinar
Die Linke • 21.06.2023

Da nicht zuletzt die absurd hohen Kosten sozialen Folgen für Betroffene haben, fordert Die LINKE deshalb eine soziale Staffelung der Gebühren nach Einkommen.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 22.02.2023

Die Energiepreispauschale ist unabhängig von den Steuerklassen und wurde immer dann ausgezahlt, wenn Sie einer Einkommenssteuerpflichtigen Arbeit im Jahr 2022 nachgegangen sind.