Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort 30.09.2022 von Julia Klöckner CDU

Wir fordern von der Bundesregierung alles zu unternehmen, um den Frauen im Iran politisch und auf diplomatischem Wege zu helfen. Die bisherigen Äußerungen der Bundesregierung waren bisher zu dürr

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort 28.11.2022 von Tabea Rößner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Außenministerin Annalena Baerbock hat sich von Anfang der Proteste an für Europäische Sanktionen gegen Verantwortliche ausgesprochen. Solche Sanktionen müssen auf europäischer Ebene abgestimmt und beschlossen werden, damit sie ihre volle Wirkung entfalten.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort 23.01.2023 von Tobias Lindner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Seit dem gewaltsamen Tod von Mahsa Amini in Polizeigewahrsam im September blickt die Weltgemeinschaft auf die anhaltenden Proteste in Iran. Die Bundesregierung hat reagiert. Wir setzen uns auf europäischer Ebene dafür ein, die Verantwortlichen für die Gewalt gegen die Demonstrierenden in Iran zu sanktionieren.

Portrait von Olav Gutting
Antwort 05.10.2022 von Olav Gutting CDU

Ich war sehr unzufrieden mit der damaligen Politik und so entschied ich mich, selbst Verantwortung zu übernehmen.