Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.09.2022

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort von Julia Klöckner
CDU
• 30.09.2022

Wir fordern von der Bundesregierung alles zu unternehmen, um den Frauen im Iran politisch und auf diplomatischem Wege zu helfen. Die bisherigen Äußerungen der Bundesregierung waren bisher zu dürr

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 28.11.2022

Außenministerin Annalena Baerbock hat sich von Anfang der Proteste an für Europäische Sanktionen gegen Verantwortliche ausgesprochen. Solche Sanktionen müssen auf europäischer Ebene abgestimmt und beschlossen werden, damit sie ihre volle Wirkung entfalten.

Portrait von Tobias Lindner
Antwort von Tobias Lindner
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 23.01.2023

Seit dem gewaltsamen Tod von Mahsa Amini in Polizeigewahrsam im September blickt die Weltgemeinschaft auf die anhaltenden Proteste in Iran. Die Bundesregierung hat reagiert. Wir setzen uns auf europäischer Ebene dafür ein, die Verantwortlichen für die Gewalt gegen die Demonstrierenden in Iran zu sanktionieren.

Portrait von Olav Gutting
Antwort von Olav Gutting
CDU
• 05.10.2022

Ich war sehr unzufrieden mit der damaligen Politik und so entschied ich mich, selbst Verantwortung zu übernehmen.

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