Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort 05.04.2023 von Frank Schäffler FDP

Die FDP ist der Tradition liberaler Fortschrittsparteien verpflichtet. Dabei wirken alle Traditionen des Liberalismus zusammen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 14.10.2022 von Marco Buschmann FDP

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass mir die Beurteilung Ihres konkreten Rechtsstreits nicht möglich ist.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 14.10.2022 von Bärbel Bas SPD

Ob in Ihrem Einzelfall ein Verstoß gegen diese Vorgaben vorliegt, kann ich rechtlich nicht beurteilen.

Frage von Annett K. • 06.10.2022
Gibt es die Energiepreispauschale bei Vorruhestand?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.10.2022 von Thorsten Frei CDU

Nein, Vorruheständler erhalten die Energiepreispauschale (EPP) nicht. Denn Arbeitslohn aus einer „früheren Dienstleistung“ (siehe § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Einkommensteuergesetz) ist kein Arbeitslohn aus einer aktiven Beschäftigung. Diese ist aber Voraussetzung für die EPP.

Portrait von Annalena Baerbock
Antwort ausstehend von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD