Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Frank Schäffler
Antwort von Frank Schäffler
FDP
• 05.04.2023

Die FDP ist der Tradition liberaler Fortschrittsparteien verpflichtet. Dabei wirken alle Traditionen des Liberalismus zusammen.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 14.10.2022

Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass mir die Beurteilung Ihres konkreten Rechtsstreits nicht möglich ist.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 14.10.2022

Ob in Ihrem Einzelfall ein Verstoß gegen diese Vorgaben vorliegt, kann ich rechtlich nicht beurteilen.

Frage von Annett K. • 06.10.2022
Portrait von Thorsten Frei
Antwort von Thorsten Frei
CDU
• 06.10.2022

Nein, Vorruheständler erhalten die Energiepreispauschale (EPP) nicht. Denn Arbeitslohn aus einer „früheren Dienstleistung“ (siehe § 19 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 Einkommensteuergesetz) ist kein Arbeitslohn aus einer aktiven Beschäftigung. Diese ist aber Voraussetzung für die EPP.

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