Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.

Frage Status

Bundestag 2021 - 2025

Frage von Hubertus S. • 06.01.2023

Sie sprechen sich gegen die Auslieferung von Julian Assange an die USA aus, das ist positiv! Ich habe auch gefragt, was Sie persönlich und die Grünen als Partei tun, um die Auslieferung zu verhindern!

Antwort von Anton Hofreiter

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2024

Wir Grüne haben uns jahrelang dafür eingesetzt, dass Julian Assange nicht in die USA abgeschoben wird.

Frage von Jose P. • 06.01.2023

Sehr geehrter Herr Habeck, Sie sagten: „Wir werden bei der Strompreisbremse eine Sonderberücksichtigung für die Wärmepumpen schaffen, die ab 2022 eingebaut wurden“.

Antwort ausstehend von Robert Habeck

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Frage von Britta P. • 06.01.2023

Sehr geehrter Herr Demir, wann will die Bundesregierung endlich den Deutsch A1 Test als Visumshindernis bei Familiennachzug zu deutschen Staatsbürgern abschaffen? Ist es jetzt im Frühjahr geplant?

Antwort von Hakan Demir

SPD • 24.03.2023

Wie Sie sicherlich bereits gesehen haben, steht die Abschaffung des Sprachnachweises vor Einreise im Koalitionsvertrag der Ampelregierung und ist somit ein Anliegen, dem wir uns in dieser Legislaturperiode annehmen werden.

Frage von Manu W. • 06.01.2023

Ich suche nach dem Antrag für Ölzuschuss in Rheinland Pfalz. Wo finde ich diesen?

Antwort von Bärbel Bas

SPD • 06.01.2023

Das Antragsverfahren für die Härtefallregelung für nicht leitungsgebundene Brennstoffe wie Heizöl, Pellets und Flüssiggas wird derzeit erarbeitet. Die Auszahlung soll möglichst unkompliziert erfolgen, zuständig für die konkrete Umsetzung sind jedoch die Bundesländer.