Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marco Buschmann
Antwort von Marco Buschmann
FDP
• 26.01.2023

Inwiefern DIN-Normen im Rahmen der Betriebskostenverordnung heranzuziehen sind und wie diese zu verstehen sind, ist daher eine Frage der Auslegung durch die unabhängigen Gerichte.

Portrait von Steffen Bilger
Antwort von Steffen Bilger
CDU
• 24.01.2023

Durch Begegnungen mit Bürgern aus meinem Wahlkreis kenne ich die enormen Einschränkungen, die die Krankheit den Betroffenen abverlangt. Es besteht dringender Nachbesserungsbedarf. Die Versorgungslage der betroffenen Personen sowie deren Angehörigen muss dringend und nachhaltig gestärkt werden.

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