Frage von Malte T. • 04.03.2023
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Lobbysprünge stoppen!
Schluss mit dem nahtlosen Seitenwechsel
in die Wirtschaftslobby!
Wir fordern: Strengere Karenzzeiten
für Spitzen:politiker:innen!
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Malte T. • 04.03.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Frage von Miriam S. • 04.03.2023
Antwort von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP • 22.03.2023
Gerne verweise ich auf diesen Beitrag der Tagesschau:
Frage von Heike R. • 04.03.2023
Antwort von Alexander Dobrindt CSU • 12.03.2023
Die Entscheidungen über Flüchtlingsaufnahme und Rückführung trifft die Bundesregierung.
Frage von Jörg B. • 04.03.2023
Antwort von Marco Buschmann FDP • 22.03.2023
Daher haben Bundesfinanzminister Christian Lindner und ich zusammen bereits letztes Jahr Eckpunkte für ein Zukunftsfinanzierungsgesetz vorgelegt.
Frage von Jörg B. • 04.03.2023
Antwort von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.03.2023
Der Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens zum Zukunftsfinanzierungsgesetz ist laut Bundesfinanzministerium für das zweite Halbjahr 2023 vorgesehen. Auch ich habe mich dafür eingesetzt, dass dies schneller geschieht.