Deutschland hat bereits 18 Leopard 2 Panzer an die Ukraine geliefert. Aktuell ist keine weitere Lieferung in Vorbereitung. Das können Sie hier nachlesen: https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/krieg-in-der-ukraine/lieferungen-ukraine-2054514.
Es ist nicht leicht, Ihre Frage kurz zu beantworten. Für mich gibt es aber einige Voraussetzungen für einen Demokratischen Sozialismus.
m Zuge dessen hilft der Bund den Krankenhäusern ihre Zahlungsfähigkeit zu verbessern. Damit wird eine Krankenhausinsolvenzwelle im Jahr 2024 vermieden.
Der Zeitplan für das parlamentarische Verfahren ist noch nicht bekannt, aber angepeiltes Ziel ist es, dass das Selbstbestimmungsgesetz zum 1. November 2024 in Kraft tritt
Die Ukraine aber befindet sich in einer gänzlich anderen Situation. Die Hälfte des erzeugtem ukrainischen Nettostroms werden durch Kernenergie erzielt.
Sehr geehrte Frau F.,
für Ihre Nachricht vom 11. April 2023 über Abgeordnetenwatch und Ihr mir entgegengebrachtes politisches Interesse möchte ich Ihnen danken.
