Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort ausstehend von Klaus Ernst BSW
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Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Susanne Ferschl Die Linke • 08.05.2023
ME/CFS, Antrag 20/4886
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Daniel Föst FDP • 16.05.2023
Der Antrag der Union hat gute Impulse geliefert. Er weist jedoch inhaltliche Schwächen auf.
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Maximilian Funke-Kaiser FDP • 20.06.2023
Der Antrag der Union liefert keine nachhaltige Lösung.
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Uli Grötsch SPD • 05.05.2023
Ich werde dem Antrag der CDU/CSU NICHT zustimmen, wie alle meine Fraktionskolleginnen und –kollegen auch. Das hat damit zu tun, dass die Regierungsfraktionen (SPD, Grüne und FDP) grundsätzlich nicht Oppositionsanträgen zustimmen, weil sie die Regierung stellen und Gesetze mit ihrer Mehrheit beschließen können. Das tun wir auch bzgl. ME/CFS!
Frage von Rita H. • 05.05.2023
Antwort von Rita Hagl-Kehl SPD • 12.05.2023
Der von Ihnen angesprochene Antrag greift zwar nun dieses überaus wichtige Thema auf. Zeigt aber an verschiedener Stelle zu große Schwächen und lässt es, meiner Meinung nach, auch an der gebotenen Seriosität fehlen, weshalb ich dem Antrag als Ganzes nicht zustimmen kann