Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Uwe Witt
Antwort 08.05.2023 von Uwe Witt parteilos

Aufgrund eines Unfalls muss ich mich seit 2021 langwierigen medizinischen Behandlungen unterziehen und eine missglückte Operation hat den Heilungsprozess unglücklicherweise zusätzlich verkompliziert.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 25.05.2023 von Marco Buschmann FDP

Die Rechtslage in Bezug auf die Vertragsfreiheit und den Zugang zu geschützten Räumlichkeiten bleibt unverändert. Wie bislang sind gesetzliche Grenzen der Vertragsfreiheit zu beachten (z.B.. die Grenzen durch das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz / AGG).

Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort 14.07.2023 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Thema ME/CFS und im Speziellen die Versorgung von Betroffenen ist eine klare Priorität Grüner Gesundheitspolitik.