Genauere Angaben, wann die ersten Geräte aus den Bestellungen in der Ukraine eintreffen, kann ich Ihnen leider nicht mitteilen.
Im Hinblick auf die zeitlichen Abläufe bei den Veranlagungen und Erstattungen von Kapitalertragsteuern ist davon auszugehen, dass erst im Jahr 2026 vollständige Erfahrungen und Informationen über die Neuregelung vorliegen.
Das Beamtenrecht fällt nicht in meinen Zuständigkeitsbereich als Bundesminister für Arbeit und Soziales, sondern unterliegt der Zuständigkeit des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI).
Derzeit lassen wir alle Fragen im Zusammenhang mit Cannabis wissenschaftlich prüfen.
Auch für diesen Winter arbeitet das Wirtschaftsministerium daran, Engpässe in der Energieversorgung zu verhindern
