Antwort 02.08.2023 von Dirk Wiese SPD
Da ich die Idee eines sozialen Pflichtdienstes begrüße, beteilige ich mich gerne als einfacher Abgeordneter an der Diskussion dazu.
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Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 16.08.2023 von Bärbel Bas SPD
Die finalen Teilnehmenden stehen deshalb erst mit Eröffnung des Bürgerrates Ende September fest.
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Antwort 08.04.2024 von Ralf Stegner SPD
Mir wurde mitgeteilt, dass der Sachverhalt aktuell durch das Bundesverfassungsgericht geprüft wird, sodass die juristische Klärung abzuwarten ist.
Antwort 31.10.2023 von Bärbel Bas SPD
Hinsichtlich der Fakten ist die Konfliktsituation in Syrien äußerst unübersichtlich. Fest steht jedoch, dass nach über 12 Jahren des bewaffneten Konflikts die Lage für die Menschen in Syrien weiterhin dramatisch ist.
Antwort 27.07.2023 von Martin Diedenhofen SPD
In Deutschland wird dem Problem nicht ausschließlich mit dem Bußgeldkatalog begegnet, sondern auch mit Hilfe von angemessener Überwachung und Kontrollen an für die Verkehrssicherheit relevanten Stellen