Antwort 03.07.2024 von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Den im Vergleich zum Vorjahr nun leicht gesunkenen Etat (etwa 2 Mio. €) wird die Bundeszentrale mit den aus den Vorjahren verbliebenen Ausgaberesten ausgleichen können.
Den im Vergleich zum Vorjahr nun leicht gesunkenen Etat (etwa 2 Mio. €) wird die Bundeszentrale mit den aus den Vorjahren verbliebenen Ausgaberesten ausgleichen können.
Der Hintergrund hierfür ist der fehlende Anknüpfungspunkt eines Schätzwerts zur Emissionseinsparung, da dieser bislang nur für Elektroautos vorlag und nicht unmittelbar zur Anwendung von Kleinkrafträdern herangezogen werden kann
Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hält diese Forderung für erwägenswert.