Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sven-Christian Kindler
Antwort von Sven-Christian Kindler
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 03.07.2024

Den im Vergleich zum Vorjahr nun leicht gesunkenen Etat (etwa 2 Mio. €) wird die Bundeszentrale mit den aus den Vorjahren verbliebenen Ausgaberesten ausgleichen können.

Portrait von Cem Özdemir
Antwort von Cem Özdemir
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 12.02.2024

Der Hintergrund hierfür ist der fehlende Anknüpfungspunkt eines Schätzwerts zur Emissionseinsparung, da dieser bislang nur für Elektroautos vorlag und nicht unmittelbar zur Anwendung von Kleinkrafträdern herangezogen werden kann

Portrait von Hubertus Heil
Antwort von Hubertus Heil
SPD • 13.11.2023

Der Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages hält diese Forderung für erwägenswert.