Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Claudia Raffelhüschen
Antwort 23.08.2023 von Claudia Raffelhüschen FDP

Ja!

Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 25.08.2023 von Marc Henrichmann CDU

Und auch, wenn ich der Diskussion über ein Parteiverbot dieser Gruppierung durchaus etwas abgewinnen kann, so sehe ich auch Probleme im Hinblick auf die entsprechende Durchsetzung.

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 06.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Klar ist: Scheidungskinder sollen nicht länger an einem Namen festgehalten werden, der überhaupt nicht mehr zu ihrer Lebenssituation passt.

Portrait von Jens Koeppen
Antwort 21.08.2023 von Jens Koeppen CDU

Auch zu dem von Ihnen umrissenen Themenkomplex finden Sie dort entsprechende Beiträge.

Portrait von Stefan Zierke
Antwort 28.08.2023 von Stefan Zierke SPD

Als Mitglied des Bundestags und nicht des Bundesrates sehe ich es daher auch nicht als meine Aufgabe an für eben jene Petition bei der Landesregierung zu werben. Hierfür sind die Mitglieder der jeweiligen Landtage deutlich geeignetere Ansprechpartner.

Friedhelm Boginski
Antwort 24.08.2023 von Friedhelm Boginski FDP

Das NPD-Verfahren hat gezeigt, wie schwer es ist, eine Partei zu verbieten.