Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Artur Auernhmmaer
Antwort von Artur Auernhammer
CSU
• 29.08.2023

die Prüfung über das Verbot einer Partei obliegt in Deutschland dem Bundesverfassungsgericht.

Portrait von Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 06.09.2023

Ein Verbot der AfD sehe ich kritisch, obwohl ich mich Ihrer Einschätzung der Partei grundsätzlich anschließe

Frage von Lisa A. • 23.08.2023
Takis Mehmet Ali (282)
Antwort von Takis Mehmet Ali
SPD
• 27.09.2023

Ich unterstütze keine der Strömungen explizit - vielmehr halte ich die Vielfalt und Kontroversen innerhalb des Jugendverbandes für ebenso produktiv und wichtig, wie die Reibungen in der 'Mutter'-Partei. 

Portrait von Franziska Kersten
Antwort von Franziska Kersten
SPD
• 06.09.2023

Stattdessen können aber die Kosten für den Erstanschluss eines Hauses an das Glasfasernetz auf die Nebenkosten der Mieter umgelegt werden.

Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort von Katharina Dröge
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 21.09.2023

Der Faktencheck zeigt, dass der Strompreis in den nächsten Jahren sinken wird. Bis dahin ergibt es Sinn, die Wirtschaft punktuell zu entlasten.

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