Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Florian F. • 06.09.2023
Antwort von Jürgen Hardt CDU • 07.09.2023 Es gibt einige Stimmen, die behaupten, wenn Jugendliche solche Verhöhnungen betreiben, sei das als Jugendsünde abzutun. Dieser Meinung bin ich nicht: Wer in jungen Jahren Nazi war, sollte in Deutschland kein politisches Amt bekleiden
Frage von Maximilian S. • 06.09.2023
Antwort von Lars Rohwer CDU • 13.09.2023 Als im Sommer die Diskussion in den Medien vermehrt aufkam, habe ich mich auf meiner Homepage deshalb ausführlich dazu geäußert.
Frage von Sandra K. • 06.09.2023
Antwort von Martin Plum CDU • 06.10.2023 Ein Parteiverbotsverfahren muss kontinuierlich und sorgfältig geprüft werden. Daneben bleibt die politische Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend.
Frage von Frank D. • 06.09.2023
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Heike H. • 06.09.2023
Antwort von Ali Al-Dailami BSW • 03.06.2024 Verbote von faschistischen Parteien heben die in der Gesellschaft vorhanden Diskriminierungs- und Dominanzverhältnisse nicht auf.
Frage von Ingolf S. • 06.09.2023
Antwort von Carsten Linnemann CDU • 18.09.2023 Direkte Kommunikation bevorzugt