Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 07.09.2023 von Jürgen Hardt CDU

Es gibt einige Stimmen, die behaupten, wenn Jugendliche solche Verhöhnungen betreiben, sei das als Jugendsünde abzutun. Dieser Meinung bin ich nicht: Wer in jungen Jahren Nazi war, sollte in Deutschland kein politisches Amt bekleiden

Lars Rohwer
Antwort 13.09.2023 von Lars Rohwer CDU

Als im Sommer die Diskussion in den Medien vermehrt aufkam, habe ich mich auf meiner Homepage deshalb ausführlich dazu geäußert.

Portrait von Martin Plum
Antwort 06.10.2023 von Martin Plum CDU

Ein Parteiverbotsverfahren muss kontinuierlich und sorgfältig geprüft werden. Daneben bleibt die politische Auseinandersetzung mit der AfD entscheidend.

Karl Lauterbach, MdB
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD
Portrait von Ali Al-Dailami
Antwort 03.06.2024 von Ali Al-Dailami BSW

Verbote von faschistischen Parteien heben die in der Gesellschaft vorhanden Diskriminierungs- und Dominanzverhältnisse nicht auf.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 18.09.2023 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt