Frage von Jochen B. • 28.09.2023

Antwort von Diana Stöcker CDU • 05.10.2023
Friedrich Merz ist unser Partei- und Fraktionsvorsitzender und kann sich der Unterstützung der Mitglieder der CDU sowie CDU/CSU-Bundestagsfraktion sicher sein
Friedrich Merz ist unser Partei- und Fraktionsvorsitzender und kann sich der Unterstützung der Mitglieder der CDU sowie CDU/CSU-Bundestagsfraktion sicher sein
Pensionäre der Länder oder etwa Rentner, denen es in der Regel finanziell schlechter geht, haben diesen Anspruch nicht.
Auch mit der letzten Erhöhung sichern die Bürgergeld-Regelsätze weiter nur das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger. Ziel und zentrales Element des Bürgergeldes ist es immer, erwerbsfähige Menschen dauerhaft in qualifizierte Arbeit zu bringen, damit sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können.
Grundsätzlich sprechen bei Fördermaßnahmen sowohl Argumente für das Windhundverfahren wie auch das Losverfahren