Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Jochen B. • 28.09.2023
Wie bewerten Sie die Aussagen von Herrn Merz?
Portrait von Diana Stöcker
Antwort 05.10.2023 von Diana Stöcker CDU

Friedrich Merz ist unser Partei- und Fraktionsvorsitzender und kann sich der Unterstützung der Mitglieder der CDU sowie CDU/CSU-Bundestagsfraktion sicher sein

Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 29.09.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Pensionäre der Länder oder etwa Rentner, denen es in der Regel finanziell schlechter geht, haben diesen Anspruch nicht.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 18.12.2023 von Hubertus Heil SPD

Auch mit der letzten Erhöhung sichern die Bürgergeld-Regelsätze weiter nur das Existenzminimum – nicht mehr und nicht weniger. Ziel und zentrales Element des Bürgergeldes ist es immer, erwerbsfähige Menschen dauerhaft in qualifizierte Arbeit zu bringen, damit sie ihren Lebensunterhalt wieder selbst bestreiten können.

Portrait von Dagmar Andres
Antwort ausstehend von Dagmar Andres SPD
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort 28.09.2023 von Dietmar Bartsch Die Linke

Grundsätzlich sprechen bei Fördermaßnahmen sowohl Argumente für das Windhundverfahren wie auch das Losverfahren